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Lies: „Eine moderne Industriepolitik und eine intakte Infrastruktur sind die Voraussetzungen für wirtschaftliches Wachstum“ Wirtschaftsminister stellt Schwerpunktthemen für 2015 vor.

19.01.2015
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Niedersachsens Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Olaf Lies, hat heute im Rahmen eines Pressegespräches in Hannover die Arbeitsschwerpunkte seines Hauses für das Jahr 2015 vorgestellt. Zu den Hauptaufgaben zählen eine moderne und nachhaltige Industriepolitik, die intelligente Industrieentwicklungen wie die Industrie 4.0 unterstützt, die konsequente Fortsetzung des Breitbandausbaus sowie der Erhalt und der Ausbau der Infrastruktur. „In diesen drei Aufgabenfeldern liegt der Schlüssel, um die Wettbewerbsfähigkeit und den Wohlstand am Standort Niedersachsen zu sichern“, sagte Lies.

Niedersächsischer Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Olaf Lies

Lies weiter: "In den nächsten Jahren wird der Verbindung des industriellen Produktionsprozesses mit Internettechnologien eine große Bedeutung zukommen. Ich bin davon überzeugt, dass hier die Zukunft der industriellen Produktion liegt. Die Fachleute sprechen von einer ,vierten industriellen Revolution'. Damit unsere Industrie auch langfristig wettbewerbsfähig bleibt und ihre Spitzenposition im globalen Wettbewerb behaupten kann, gilt es hierfür die technologischen, rechtlichen und gesellschaftlichen Voraussetzungen zu schaffen. Aus diesem Grund wollen wir niedersächsische Unternehmen unterstützen, die Potenziale von Industrie 4.0 optimal zu nutzen und haben dafür die Projektgruppe "Aktive Industriepolitik für Niedersachsen" ins Leben gerufen. Aufgabe dieser Projektgruppe ist es, landesweite Informations- und Beratungsangebote zu installieren und vor allem kleine und mittelständische Unternehmen dabei zu unterstützen, ihre Industrie-4.0 - Entscheidungen zu treffen. Dabei wollen wir auch den Zugang zu Fördermitteln für innovative Industrie-4.0-Projekte erleichtern und datenschutzrechtliche Bestimmungen auf diese Entwicklung hin auslegen."

Der schnellstmögliche flächendeckende Breitbandausbau des Landes sei dafür eine wichtige Voraussetzung und werde auch 2015 weiter vom Land forciert, betonte Minister Lies: "Auch 2015 werden wir unsere Vorhaben zur des Breitbandausbaus auch im ländlichen Raum konsequent fortsetzen. 2015 werden die ersten niedersächsischen Landkreise aufgrund unserer Unterstützung ihre Breitbandprojekte erarbeiten. Dann gilt es, diese Vorhaben konsequent mit den von uns zur Verfügung gestellten Förderinstrumente umzusetzen."

Das Ministerium werde hart daran arbeiten, für das Land wichtige Infrastrukturprojekte wie z.B. die Hinterlandanbindung der norddeutschen Seehäfen voranzubringen, betonte Lies. Weiter nannte er beispielhaft die Planungen zur A 39, A 20, A 33 und der E 233. Aber auch eine ganze Reihe von dringend notwendigen Bundesstraßenprojekten gerade zur Erschließung der ländlichen Räume stehe im Fokus. Ein Flächenland wie Niedersachsen brauche eine gut ausgebaute Infrastruktur, um auch für zukünftige Generationen die notwendige Mobilität zu ermöglichen und neue Impulse für wirtschaftliches Wachstum zu schaffen, sagte Lies. Dafür müsse der Investitionsstau bei Infrastrukturmaßnahmen endlich aufgebhoben werden und genügende Haushaltsmittel zur Verfügung stehen. Land und Bund seien in konstruktiven Gesprächen.

Bei der Planung von Infrastrukturprojekten gehe das Land neue Wege. Sowohl bei großen Straßenbauprojekten als auch beim Bau von neuen Schienentrassen, wie der Schienenachse Hannover-Hamburg-Bremen sorge das Land für maximale Transparenz und Bürgerbeteiligung. "Ob beim jetzt im Februar startenden Dialogforum Schiene-Nord oder bei der Erstellung der niedersächsischen Prioritätenliste für den Bundesverkehrswegeplan - Teil Straße - hier beschreiten wir in Niedersachsen Neuland. Erstmals werden Bürgerinnen und Bürger vorab eng in die Planungen mit einbezogen und haben die Möglichkeit, aktiv mitzureden. Dies ist ein Novum und einzigartig für Deutschland."

Abschließend sagte Lies: "Es muss und wird uns gelingen, die Weichen für innovationsorientiertes und nachhaltiges Wachstum zu stellen. Die Umsetzung des Leitbildes der ,Guten Arbeit' zählt für mich ebenso dazu wie das Anpacken notwendiger Infrastrukturmaßnahmen und weiterer strukturpolitischer Maßnahmen. Weiter müssen wir die Rahmenbedingungen dafür schaffen, dass der Fachkräftebedarf der Wirtschaft in den nächsten Jahren gedeckt werden kann. Deshalb bedarf es einer gemeinsamen Anstrengung von Wirtschaft und Politik, um den Verlust an Erwerbspersonen durch die Alterung der Gesellschaft wettzumachen." So werde die rot-grüne Landesregierung weiter die im Sommer 2014 begonnene Fachkräfteinitiative weiter vorantreiben.

 

Kontakt:

Pressestelle

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Friedrichswall 1

30159 Hannover

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Fax: (0511) 120-5772

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